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논문 상세정보

사회유해성에 기초한 형법의 정당성 판단

Die auf der Sozialschadenslehre basierter Legimitätsbeurteilung im Strafrecht

법학논총 v.18 no.3 , 2011년, pp.3 - 31  
박광현
초록

Die Aufgabe des Strafrechts besteht in dem subsidären Rechtsgüterschutz in der Gesellschaft. Dem Begriff des Rechtsguts wurde schon immer eine herausragende Bedeutung für die Strafrechtwissenschaft zugewiesen, obwohl eine klare Fassung des Begriffs in dem über Jahrzehnte geführten Diskurs nicht gelungen ist.In diesem Beitrag werden eine knappe Analyse der vergangenen Begriffsbildungen versucht und eine Funktion und die Bedeutung des Begriffs in seinen wichtigsten Kontexten analysiert. Anschließend werden eine neue Definition vorgeschlagen.In den 80er Jahren hat Ulrich Beck den Begriff der Risikogesellschaft als Kennzeichnung unserer Situation eingeführt. Die Risikogesellschaft fordert eine Minimierung der individuellen und kollektiven Verunsicherung bzw. Das Risiko, das in der Gegenwart wie Umweltverschmutzung passiert ist, wird nicht den Zweck durch das Strafrecht erreicht. Damit man dieses Vorfeld des Rechtsgüterschutzes und die Kontrolle druch das Strafrecht abwehrt, braucht man die Regründung des Rechtsgütersbegriffs im Strafrecht, weil es den Rechtsgüterschutz im Strafrecht begrenzt.Der Begriff des Rechtsguts hat den Status als Metaphisik.Der Mensch ist ein Gemeinschaftwesen. In der Gemeinschaft ist einer auf den anderen angewiesen. Deshalb müssen wir aufeinander Rücksicht nehmen. Wenn man unter diesen Voraussetzungen den Begriff des Rechtsguts definieren will, könnte man ihn als “die zum Schutz der Menschenwürde schützenswerten Güter vor den Handlungen, die Bedingungen des Zusammenlebens verhindern” schlussfolgern. Nach der Nähe der Menschen würde muss man die Rechtsschutzintensität differenzieren. Demnach muss man die strafrechtlichen Massnahmen gegen neue Formen der Kriminalität wie Umweltkriminalität, Wirtschaftskriminalität und Cyberkriminalität entwerfen.Das Ziel des Strafrecht ist nicht potentielle Täter von zukünftigen Verbrechen durch Sanktionsdrohungen abzuschrecken, die nur an das Eigeninteresse appellieren, sondern sie überzeugen, dass sie das Strafrecht akzeptieren und beachten sollten.So drängt sich die Frage auf, ob eine Funktionalisierung des Strafrechts für die spezifischen Bedürfnisse der Risikogesellschaft der richtige Ausweg sein kann.Nach der Prüfung der sozialen Adäquanz, des erlaubten Risikos und des Subsidiaritätsprinzips, könnte man das Problem lösen im Rahmen der 3-stufigen Prüfung(Rechtsgut Prüfung→Sozialschade Strafwürdigkeit Prüfung→Strafbedürftigkeit Prüfung), die auf der Sozialschadenslehre basiert und die Rechtsgutslehre voraussetzt. Zur Sicherung dementsprechender Legitimität muss man je nach Schwere des Delikts den Schutzgrad entscheiden.

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